Rolf Biermann

Kommentar zur Absage der SPD an eine GroKo

Durch Entscheidung der SPD zur Gruppenbildung im neuen Rat, wird der Weg frei für bunte, transparente Politik In die Wilhelmshavener SPD kehrt nach der Kommunalwahl Realismus ein. Nachdem die GROKO aus CDU und SPD krachend abgewählt wurde und die SPD das zweitschlechteste Ergebnis seit 1946 eingefahren hatte, schienen die Genossinen und Genossen zunächst ihr “Glück” …

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Erhöhung der Grundsteuer ist modernes Raubrittertum

CDU,SPD und WBV vergreifen sich am Geld der Bürger*innen um ihr Versagen zu vertuschen.

Mit der Erhöhung der Grundsteuer ‘B’ wollen die GroKo und jetzt auch die WBV die Stabilisierunggshilfe des Landes ermöglichen .

Monopoly
Monopoly a la GroKo

Diese Hilfe in Höhe von über 40 Mio Euro gewährt das Land aber nur, wenn Wilhelmshaven seine Verschuldung drastisch senkt, die Kassenkrediete auf null fährt und dafür ein Konzept vorlegt.Klar ist, wir brauchen die Stabilisierungshilfe – um in den nächsten Jahren handlungsfähig zu bleiben.

Statt strenge Haushaltsdisziplin zu üben, unsinnige Bauprojekte aufzugeben, den Mittelstand zu fördern und die Attraktivität der Stadt zu steigern, fährt die GroKo den Karren mit Scheuklappen vor den Augen an die Wand.

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