Vertretende des Stadtrates Wilhelmshaven fordern gemeinsam mit dem Oberbürgermeister eine allgemeine Impfpflicht

Gemeinsame Pressemitteilung der Ratsfraktionen und -gruppen im Stadtrat Wilhelmshaven: SPD, CDU, GRÜNE & GfW, win@wbv, Die BUNTEN und FDP/FW Vor dem Hintergrund der exponentiell steigenden Inzidenzen und dem Auftauchen der eventuell deutlich aggressiveren “Omikron”-Variante (B.1.1.529), fordert eine Ratsmehrheit gemeinsam mit dem Oberbürgermeister die Bundesregierung zur sofortigen Einführung einer allgemeinen Impfpflicht auf. Diese Maßnahme ist zukunftsgerichtet …

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WZ

Keine Zusammenarbeit mit Moriße

Kommunalpolitiker erwarten Konsequenzen der AfD nach fremdenfeindlichen Aussagen im Internet

Für den AfD-Kreisverband ist die Sache nach einer Entschuldigung Morißes erledigt, schreibt der Ratsherr bei Facebook. Für die anderen Parteien im Rat jedoch nicht.

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Rolf Biermann

Kommentar zur Absage der SPD an eine GroKo

Durch Entscheidung der SPD zur Gruppenbildung im neuen Rat, wird der Weg frei für bunte, transparente Politik In die Wilhelmshavener SPD kehrt nach der Kommunalwahl Realismus ein. Nachdem die GROKO aus CDU und SPD krachend abgewählt wurde und die SPD das zweitschlechteste Ergebnis seit 1946 eingefahren hatte, schienen die Genossinen und Genossen zunächst ihr “Glück” …

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Ulf Berner

Kommentar zu Attentaten von Würzburg, München und Ansbach

Terror – Amok – Mord?! Paris, Nizza, Würzburg, München, Reutlingen, Ansbach, … Wir lesen und sehen von schlimmen Attentaten auf die Zivilbevölkerung, die jetzt auch direkt vor unserer Haustür angekommen sind. All diese Taten sind unabhängig von Motiv, Herkunft der Täter oder deren Zugehörigkeit zu einer Religion oder Gruppe sehr schlimm und rufen Entsetzen hervor. …

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Keinbahnstraße

Quorum ist erreicht

Das Quorum für die Petition gegen den Durchbau der Friedenstraße ist mit derzeit über 1.400 Stimmen erreicht. Die Bürgerinitiative “kein Durchbau der Friedenstraße” und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN sehen ihr Engagement belohnt. Mit 1.410 von benötigten 1.200 Unterschriften ist die Petition bei “open Petition Deutschland” angenommen worden.   Nun fordert openPetition alle Ratsmitglieder der …

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