Gemeinsame Pressemitteilung der Ratsfraktionen und -gruppen im Stadtrat Wilhelmshaven: SPD, CDU, GRÜNE & GfW, win@wbv, Die BUNTEN und FDP/FW Vor dem Hintergrund der exponentiell steigenden Inzidenzen und dem Auftauchen der eventuell deutlich aggressiveren “Omikron”-Variante (B.1.1.529), fordert eine Ratsmehrheit gemeinsam mit dem Oberbürgermeister die Bundesregierung zur sofortigen Einführung einer allgemeinen Impfpflicht auf. Diese Maßnahme ist zukunftsgerichtet …
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Michael von den Berg warnt vor einer Rückkehr der großen Koalition. Gruppe “grün-unabhängig-sozial” stellt eigene Kandidaten auf.
Durch Entscheidung der SPD zur Gruppenbildung im neuen Rat, wird der Weg frei für bunte, transparente Politik In die Wilhelmshavener SPD kehrt nach der Kommunalwahl Realismus ein. Nachdem die GROKO aus CDU und SPD krachend abgewählt wurde und die SPD das zweitschlechteste Ergebnis seit 1946 eingefahren hatte, schienen die Genossinen und Genossen zunächst ihr “Glück” …
Terror – Amok – Mord?! Paris, Nizza, Würzburg, München, Reutlingen, Ansbach, … Wir lesen und sehen von schlimmen Attentaten auf die Zivilbevölkerung, die jetzt auch direkt vor unserer Haustür angekommen sind. All diese Taten sind unabhängig von Motiv, Herkunft der Täter oder deren Zugehörigkeit zu einer Religion oder Gruppe sehr schlimm und rufen Entsetzen hervor. …
Das Quorum für die Petition gegen den Durchbau der Friedenstraße ist mit derzeit über 1.400 Stimmen erreicht. Die Bürgerinitiative “kein Durchbau der Friedenstraße” und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN sehen ihr Engagement belohnt. Mit 1.410 von benötigten 1.200 Unterschriften ist die Petition bei “open Petition Deutschland” angenommen worden. Nun fordert openPetition alle Ratsmitglieder der …
