Ratsarbeit

Ratsarbeit wird getragen von Anträgen und Anfragen. Hier listen wir auf, was wir wann mit welchem Ergebnis in den Rat eingebracht haben.

Die Antragsnummern sind nach Veröffentlichung verlinkt und beziehen sich auf das entsprechende Sitzungsdokument im Ratsinformationssystem (RIS) . Der neueste Eintrag steht immer oben.

Legende:

AD = Antragsdatum; SD = Sitzungsdatum; AS = Antragstellende; DA = Dringlichkeitsantrag; ÄA = Änderungsantrag; AT = Antrag; AF = Anfrage; EA = Einzelantrag Gruppenmitglied; F = Fraktion; GOA = Antrag zur Geschäftsordnung (Nichtbefassung, Vertagung, …); RG = Ratsgruppe; IF = interfraktionell

Ergebnisspalte: Daumen-runter = abgelehnt; Verweis = vertagt; Daumen-hoch = beschlossen; In Bearbeitung = in Bearbeitung; Erledigt = erledigt

AD

SD

Art

AS

Thema

RIS-Nr.

Ergebnis

Bemerkung

20.04.2022 18.05.2022 AF RG Anfrage Gruppe “Grüne und GfW”: Zustand “Städt. Lagerhaus” 532/2022 In Bearbeitung
20.04.2022 18.05.2022 AF RG Anfrage Gruppe “Grüne und GfW”: Zustand “Deichfriedhof” 531/2022 In Bearbeitung
20.04.2022 18.05.2022 AF RG Anfrage Gruppe “Grüne und GfW”: Erhaltung Gebäude “Alter Schlachthof” 530/2022 In Bearbeitung
20.04.2022 18.05.2022 AT RG WLAN für Geflüchtete in Sammelunterkünften 529/2022 In Bearbeitung
20.04.2022 18.05.2022 AT IF Antrag Gruppe SPD,GRÜNE, GfW und FDP im Ortsrat: “Verlegung der Sitzungstermine Ortsrat” 524/2022 In Bearbeitung
20.04.2022 18.05.2022 AT RG Prüfauftrag zur Errichtung von Photovoltaik-Solarthermie-Anlagen auf öffentlichen Gebäuden 523/2022 In Bearbeitung
03.05.2022 04.05.2022 ÄA RG Änderungsantrag zu Vorlage 130-2022  keine Daumen-runter Unser Änderungsantrag um sowohl die Rückzahlung der “Leihstellung” als auch die Forcierung des Ausbaus von erneuerbaren Energien zu garantieren. Die Mehrheit des Rates folgte einer geänderten Beschlussvorlage der Verwaltung, die sich an die im Kreistag Friesland beschlossenen Vorlage anlehnt. Unser Hinweis auf eine alternative Finanzierungsmöglichkeit des Landes durch den Gesetzentwurf über ein “Sondervermögen zur Bewältigung der Auswirkungen des Angriffskriegs gegen die Ukraine” (Drucksache 18/10946) der GRÜNEN Landtagsfraktion, wurde nicht diskutiert. Die Gruppe GRÜNE und GfW hat den modifizierten Beschlussvorschlag der Verwaltung schliesslich in namentlicher Abstimmung abgelehnt.

-> Stellungnahme der Fraktion zur Sonderratssitzung

16.03.2022 16.03.2022 GOA RG Vertagungsantrag zu Antrag WIN@WBV-Fraktion: Umsetzung von Maßnahmen aus dem Tourismuskonzept in den Haushaltsjahren 23/24 514/2022 Daumen-runter Vor dem Hintergrund der anstehenden Haushaltsberatungen 23/24 im Herbst, folgte die Gruppe GRÜNE und GfW dem dringenden Appell des Stadtkämmerers, Herrn Bruns, jetzt nicht vorab über Einzelmassnahmen zu beschliessen, ohne den Gesamthaushalt zu kennen. Unser Antrag auf Vertagung in die Haushaltsklausur, wurde jedoch mehrheitlich abgelehnt.
10.03.2022 16.03.2022 ÄA IF Beschlussfassung über die Geschäftsordnung des Rates gem. § 69 NKomVG – Vorschlag der Stadtverwaltung 324/2021 Daumen-hoch Nach langen interfraktionellen Verhandlungen und Gesprächen mit der Stadtverwaltung, hat sich der Rat nun eine neue Geschäftsordnung gegeben.
15.03.2022 16.03.2022 AT RG Umbesetzung von Ausschüssen Keine
Erledigt Zur besseren Verteilung der Arbeitslast haben GRÜNE und GfW Änderungen in der Ausschussbesetzung vorgenommen
01.02.2022 28.02.2022 AF RG Anfrage der Gruppe “GRÜNE und GfW” zu Pflegeeinrichtungen und Heimaufsicht 512/2022 Erledigt Antwort der Verwaltung
01.02.2022 28.02.2022 AT RG Corona-Bürgerinformation 513/2022 Daumen-hoch  
01.02.2022 28.02.2022 AT RG Änderung der Wahlordnung/Wahlsatzung zur Wahl des Seniorenbeirates bis Ende 2024 509/2022 Daumen-hoch  
16.02.2022 16.02.2022 ÄA RG Änderungsantrag zur Anpassung des Routenverlaufs im Projekt Bundeswehr-Radwege-Netz

“Die Stadt Wilhelmshaven beschließt, die Anpassung des Routenverlaufs im Projekt „Bundeswehr-Radwege-Netz“ in Zusammenarbeit mit dem Radverkehrsbeauftragten zu überarbeiten und erneut zur Abstimmung vorzulegen, ehe sie die Änderungen beim Fördermittelgeber beantragt und das Projekt nach Bewilligung entsprechend umsetzt.”

26/2022
Daumen-hoch Änderungsantrag

 

11.02.2022 16.02.2022 DA IF Aufhebung von Wahl- und Geschäftsordnung des Seniorenbeiratesund Bildung eines Seniorenbeirates Keine
Daumen-hoch Da die Wahl des Seniorenbeirates 2021 offensichtlich rechtswidrig durchgeführt wurde, hat sich die Ratsmehrheit entschlossen, die Wahl für nichtig zu erklären, den Seniorenbeirat aufzulösen, gleichzeitig aber einen Seniorenbeirat zu gründen, der durch Ratsbeschluss mit den in 2021 gewählten Personen besetzt wird.
13.12.2021 16.02.2022 AT IF Keine Pflegemaßnahmen auf der Freifläche zwischen TWWP, Jade-InnovationsZentrum und Flussseeschwalbenkolonie 501/2022 Daumen-hoch  
07.02.2022 16.02.2022 ÄA IF KiTa “Hummelhus” im Wirtschaftsplan GGS 2022 20/2022 Daumen-hoch Änderungsantrag von GRÜNE und GFW und CDU im OR Sengwarden
01.12.2021 16.02.2022 AT IF Beschlussverfolgung im Ratsinformationssystem 500/2022 Daumen-hoch
03.01.2022 16.02.2022 AT IF Verbleib der gemeinsamen Leitstelle in Wilhelmshaven 575/2021 Daumen-hoch
12.11.2021 19.01.2022 ÄA IF Beschlussfassung über die Geschäftsordnung des Rates gem. § 69 NKomVG – Vorschlag der Stadtverwaltung 324/2021 Verweis Die Verwaltung der Stadt Wilhelmshaven hat einen Entwurf einer geänderten Geschäftsordnung für die Ratsperiode 2021-2026 vorgelegt. Gemeinsam mit den demokratischen Gruppen und Fraktionen hat die Gruppe GRÜNE+GfW  einen eigenen Entwurf erarbeitet und in der Februar-Sitzung der Verwaltung vorgelegt. Voraussichtlicher Beschluss zur März-Sitzung.
19.01.2022 19.01.2022 ÄA IF Kündigung Mitgliedschaft in der Ostfriesland Tourismus GmbH (OTG) 578/2021 Daumen-hoch Ein Interfraktioneller Änderungsantrag der die Kündigung der Mitgliedschaft 2022 unter engen Voraussetzungen aussetzt wurde mehrheitlich angenommen.
15.12.2021 15.12.2021 ÄA IF Strukturelle Hilfe für Aids-Hilfe Friesland-Wilhelmshaven-Wittmund, 4.500€ 346/2021 Daumen-hoch
01.12.2021 15.12.2021 AT IF digitale Beschlussnachverfolgung Verweis Antrag auf Februar vertagt
30.11.2021 15.12.2021 AF EA Anfrage zur Gleichstellungsbeauftragten 579/2021 Daumen-hoch Anfrage von Petra Stomberg
29.11.2021 15.12.2021 AT IF Kündigung der Mitgliedschaft in der ‘Ostfriesland Tourismus GmbH’ (OTG) 578/2021 Daumen-runter Durch Beitritt der Stadt Wilhelmshaven zur ‘Tourismusagentur Nordsee gGmbH’ (TANO) wird die Mitgliedschaft in der OTG hinfällig. CDU, Win@wbv, FDP und SPD sind kurzfristig aus dem Antrag ausgestiegen. Entscheidung wird gemäss ÄA der Verwaltung am 19.01.2022 fallen
29.11.2021 15.12.2021 AT RG Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien Daumen-hoch In der Folge des Ratsbeschlusses 570/2021 bekommt die Gruppe GRÜNE und GfW zusätzliche Sitze in den benannten Gremien.
29.11.2021 15.12.2021 AF RG Anfrage zu Eisenerz-Direktreduktionsanlage, Salzgitter AG 577/2021 Daumen-hoch
29.11.2021 15.12.2021 AF RG Anfrage zu Biomassekraftwerk Onyx 576/2021 Daumen-hoch
09.11.2021 24.11.2021 AT RG Änderung der Geschäftsordnung 570/2021 Daumen-hoch
09.11.2021 24.11.2021 AT IF Änderung Betriebssatzung der Stadt Wilhelmshaven für den Eigenbetrieb “Reinhard-Nieter-Krankenhaus – Städtische Kliniken und soziale Versorgungseinrichtungen der Stadt Wilhelmshaven-“ 569/2021 Daumen-hoch
09.11.2021 24.11.2021 AT IF Änderung Betriebssatzung der Stadt Wilhelmshaven für den Eigenbetrieb “Technische Betriebe Wilhelmshaven (TBW)” 568/2021 Daumen-hoch
09.11.2021 24.11.2021 AT IF Änderung Betriebssatzung der Stadt Wilhelmshaven für den Eigenbetrieb “Grundstücke und Gebäude” der Stadt Wilhelmshaven (GGS)” 567/2021 Daumen-hoch
Legende:

AD = Antragsdatum; SD = Sitzungsdatum; AS = Antragstellende; DA = Dringlichkeitsantrag; ÄA = Änderungsantrag; AT = Antrag; AF = Anfrage; EA = Einzelantrag Gruppenmitglied; F = Fraktion; GOA = Antrag zur Geschäftsordnung (Nichtbefassung, Vertagung, …); RG = Ratsgruppe; IF = interfraktionell

Ergebnisspalte: Daumen-runter = abgelehnt; Verweis = vertagt; Daumen-hoch = beschlossen; In Bearbeitung = in Bearbeitung; Erledigt = erledigt

 

 

 

 

Aufrufe: 86