Wilhelmshaven zeigt (Regenbogen)Flagge!

Über 700 Teilnehmer*innen beim ersten CSD in Wilhelmshaven „Wir haben mit vielem gerechnet und waren sehr optimistisch, aber nicht mit über 700 Teilnehmer*innen“, berichtet Anke Hieronymus, Projektleiterin des CSD Wilhelmshaven. „Wir sind stolz und glücklich über diese große Resonanz und die vielen positiven Rückmeldungen. Dass bestärkt uns in unserem Bestreben die Aufklärung weiter voran zu …

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queergruen@QUEERfriday

Termin: QUEERfriday in Wilhelmshaven (digital)

“QUEERfriday” in Wilhelmshaven (digital) Termin: 11.09.2020 | 19:00 – 21:00 Ort: Zoom Veranstaltungsdetails QUEERfriday – digital …und wir sehen uns! Das Corona-Virus zwingt uns leider dazu, persönliche Treffen abzusagen und statt dessen Zuhause zu bleiben. Da die Zeit bis zu einem persönlichen Treffen noch sehr lange sein kann, ist die Idee für einen virtuellen Stammtisch …

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Wir brauchen einen Regenbogen-Rettungsschirm

Von Sven Lehmann MdB und Ulle Schauws MdB Die Corona-Pandemie bedeutet einen Einschnitt für alle Lebensbereiche. Auch queeres Leben ist davon hart betroffen. Beratungsstellen haben auf Online-Beratung und Videochat umgestellt, Veranstaltungen wie der Kölner Come-Together-Cup fallen aus, viele CSD-Vereine und Dyke Marches überlegen gerade, wie wir in diesem Jahr für unsere Rechte auf die „Straße“ …

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„LGBT-freie Zonen“ in Polen gehören abgeschafft!

Appell der GRÜNEN Bundestagsabgeordneten, Ulle Schauws und Sven Lehmann in Bezug auf die „LGBT-freien Zonen“ in Polen. Die Abgeordneten appellieren an die deutschen Kommunen, Städte, Landkreise und Bundesländer, den Dialog mit ihren polnischen Partnerschaftsstädten, -kreisen und -woiwodschaften zu suchen und gleichzeitig die LGBT-Community vor Ort zu unterstützen. Falls die polnischen Partner nicht bereit sein sollten, …

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Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Schutz sexueller Identität im Grundgesetz

Recht und Verbraucherschutz/Anhörung

Auf die einhellige Zustimmung der Sachverständigen ist ein gemeinsamer Gesetzentwurf der Fraktionen von FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen zur Änderung des Grundgesetzes (19/13123) bei einer öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz am Mittwoch gestoßen. Die Vorlage sieht die Einfügung des Merkmals der sexuellen Identität in Artikel 3 Absatz 3 Satz 1 des Grundgesetzes vor. Die rechtliche Situation von Lesben, Schwulen und Bisexuellen habe sich stark verbessert, heißt es in dem Entwurf. Dennoch stoße die Lebensführung etwa von Homosexuellen noch immer auf Vorbehalte, was sich in rechtlicher und sozialer Diskriminierung niederschlage. Das allgemeine Diskriminierungsverbot biete dabei keinen ausreichenden Schutz.

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PM zur Bundestagsdebatte zum Thema Stiefkindadoption/Co-Mutterschaft/Abstammungsrecht

Anlässlich der heutigen Plenardebatte zum Thema Stiefkindadoption und modernes Abstammungsrecht erklären Ulle Schauws, Sprecherin für Queerpolitik, und Katja Keul, Sprecherin für Rechtspolitik:

Heute wird im Bundestag über den grünen Gesetzentwurf abgestimmt, der endlich die Diskriminierung von in gleichgeschlechtlichen Ehen hineingeborenen Kindern beenden kann. Unser Gesetzentwurf will beide Ehefrauen von Geburt des Kindes an zu gleichberechtigten Eltern machen. Damit wäre die aufwändige und langwierige Stiefkindadoption in diesen Fällen nicht mehr erforderlich und auch dem Kindeswohl würde Sorge getragen. Obwohl unser Gesetzentwurf seinerzeit im Rechtsausschuss keine Stimmenmehrheit finden konnte, appellieren wir an die Koalition und insbesondere an die SPD, dem Entwurf zuzustimmen und die Chance, die Benachteiligung von Co-Müttern und ihren Kindern zu beenden, nicht zu verpassen. Das stünde auch im Einklang mit den Schlussfolgerungen des beim Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz eingerichteten Arbeitskreises Abstammungsrecht.

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In der Vielfalt liegt die Kraft – So gestalten wir die politische Landschaft gemeinsam!

Einladung zur Podiumsdiskussion am 27. Februar 2020, 18.30 Uhr „In der Vielfalt liegt die Kraft – So gestalten wir die politische Landschaft gemeinsam!“ Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte, auch wenn Umwelt- und Klimapolitik nach wie vor und ganz aktuell eine hohe Priorität haben muss, so ist es trotzdem nicht das einzige Thema Grüner Politik. …

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Bundesregierung hält an Zwangsouting durch Personenstand fest

Bürger*innen, die eine Eingetragene Lebenspartnerschaft eingegangen sind und diese vor der Öffnung der Ehe für Paare gleichen Geschlechts haben aufheben lassen, werden fortan mit dem Personenstand “Lebenspartnerschaft aufgehoben” geführt. Obwohl die Ehe die Rechtsnachfolge der Lebenspartnerschaft ist, kann dieser Eintrag auch auf Antrag nicht in “geschieden” geändert werden. Somit entsteht – trotz Gleichstellung durch die …

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queergruen x300

Die Stimme für queere Gleichberechtigung in Europa ist GRÜN

Wer sich zur LSBTIQ-Gemeinschaft zählt, findet im Europaparlament die volle Unterstützung nur in der GRÜNEN Fraktion. So haben nur die GRÜNEN in den letzten vier Jahren für alle LSBTIQ relevanten Gesetze gestimmt.  Zuletzt gab es Aufregung um Martin Sonneborn von ‘Die PARTEI’, der seinem ‘satirischen Wahlverhalten’ folgend, gemeinsam mit den Rechtspopulisten gegen ein Gesetz zur …

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queergruen x300

Vor CSD-Saison: Grüne beantragen Aktuelle Stunde für die Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt

Die Grüne Bundestagsfraktion hat eine Aktuelle Stunde mit dem Titel „Maßnahmen gegen Homo- und Transfeindlichkeit und für die Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt“ beantragt. Hierzu erklärt Britta Haßelmann, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin: Jeden Tag kommt es auch in Deutschland zu homophoben und transfeindlichen Übergriffen. Viele junge lesbische, schwule, bisexuelle, trans- und intergeschlechtliche Menschen berichten, dass sie …

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