WELT-AIDS-TAG

Der 1.Dezember ist Welt-AIDS-Tag Die deutlich verbesserte gesundheitliche Versorgung von HIV-Infizierten und AIDS-Kranken, darf nicht ausblenden, dass die Zahl der Neuinfektionen europaweit deutlich angestiegen ist. Es braucht neue Strategien zur Prävention und wirksame Konzepte gegen Ausgrenzung und Diskriminierung. Vor Ort leisten AIDS-Hilfen an vorderster Front kompetent wertvolle Arbeit. Es braucht aber breite politische und gesellschaftliche Unterstützung …

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Erhöhung der Grundsteuer ist modernes Raubrittertum

CDU,SPD und WBV vergreifen sich am Geld der Bürger*innen um ihr Versagen zu vertuschen.

Mit der Erhöhung der Grundsteuer ‘B’ wollen die GroKo und jetzt auch die WBV die Stabilisierunggshilfe des Landes ermöglichen .

Monopoly
Monopoly a la GroKo

Diese Hilfe in Höhe von über 40 Mio Euro gewährt das Land aber nur, wenn Wilhelmshaven seine Verschuldung drastisch senkt, die Kassenkrediete auf null fährt und dafür ein Konzept vorlegt.Klar ist, wir brauchen die Stabilisierungshilfe – um in den nächsten Jahren handlungsfähig zu bleiben.

Statt strenge Haushaltsdisziplin zu üben, unsinnige Bauprojekte aufzugeben, den Mittelstand zu fördern und die Attraktivität der Stadt zu steigern, fährt die GroKo den Karren mit Scheuklappen vor den Augen an die Wand.

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Zerschlagung der Kultureinrichtungen droht

Geht uns mit der Kulturstiftung Kultur stiften? CDU-SPD Mehrheit im Rat will Teile der Kultureinrichtungen in eine Stiftung überführen. Dadurch droht uns eine Zerschlagung der Kulturlandschaft in Wilhelmshaven. In einer Pressemitteilung stellt die Fraktion UWG/Grüne fest, dass der Beschluss über eine Kulturstiftung zu früh kam. In einem Änderungsantrag auf der Ratssitzung vom 18.11.2015 forderte die Fraktion …

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Mehrheitsgruppe im Rat versagt bei Oberschule Nord

Mitglieder der Ratsgruppe UWG/Grüne besichtigen die Oberschule Nord und sprechen mit Schulleiter Heinz Bültena. Erhebliche bauliche Mängel wurden bei der Entscheidung zum Schulentwicklungsplan in der Ratssitzung vom Oktober 2015  überhaupt nicht berücksichtigt. Lehrer und Schüler der Schule Nogatstraße klagen in einigen Räumen über Atembeschwerden. Hunderttausende Euro werden für Mietcontainer ausgegeben, statt das Geld in die …

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Erster Verbraucherschutzmarkt in Wilhelmshaven

Minister Christian Meyer stellt sich den Fragen zu gesunder Ernährung und Verbraucherschutz

Am 19. September 2015 veranstaltet der Kreisverband Wilhelmshaven von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN auf der Rambla den ersten Verbraucherschutzmarkt der Stadt. 

Mit dem Duft von frisch geröstetem Fair-Trade-Kaffee in der Nase haben sich die zahlreichen Besucher_innen an vielen Ständen informiert. Eine ganze Reihe Organisationen waren erschienen, um ihr Statement zu gesunder Ernährung und Verbraucherschutz abzugeben.

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