Streit um die Pflegekammer

Meta Janssen-Kucz: Wir brauchen eine offene und faire Debatte

Aufgrund der Art der Beitragserhebung steht die Pflegekammer Niedersachsen derzeit in der Kritik. Am Mittwoch, den 9. Januar 2018, waren Vertreterinnen und Vertreter der Pflegekammer deshalb zu Gesprächen in der Grünen Landtagsfraktion.

Das sagen die Grünen

Meta Janssen-Kucz, pflegepolitische Sprecherin

Der Unmut der vielen Pflegekräfte in Niedersachsen ist verständlich. Die Art und der Zeitpunkt der Beitragserhebung waren sehr unglücklich. Dafür hat sich die Pflegekammer bereits entschuldigt und eine sofortige Überarbeitung der Beitragsordnung angekündigt. Ich möchte aber auch um Verständnis werben: Die rot-grüne Landesregierung hat seinerzeit mit dem Pflegekammergesetz rechtliches Neuland betreten. Innerhalb eines Jahres eine ganz neue berufsständische Vertretung aufzubauen und rund 90.000 Pflegekräfte zu registrieren, war für die größtenteils ehrenamtlich in der Kammer engagierten Pflegekräfte ein großer Kraftakt. Ich erwarte nun, dass die Landesregierung die Pflegekammer in ihrem Aufbauprozess unterstützt. Klar ist: Ohne die Pflegekammer werden wir es nicht schaffen, eine qualifizierte Pflegeversorgung in Niedersachsen langfristig sicherzustellen.

Meta Janssen-Kucz
Meta Janssen-Kucz, Abgeordnete und Vizepräsidentin des Niedersächsischen Landtages

„Weder die Gewerkschaften noch die Berufsverbände haben es in der Vergangenheit vermocht, die Interessen der Pflege gegenüber Einrichtungen und Krankenkassen durchzusetzen. Das Ergebnis sehen wir heute tagtäglich in Krankenhäusern, Pflegeheimen und bei ambulanten Diensten: Immer weniger Personal für immer mehr Patientinnen und Patienten, schlechte Arbeitsbedingungen und teilweise miserable Bezahlung. Es an der Zeit, dass die Pflege ihre Interessen selbstbewusst und stark vertreten kann.“

Offenbar fühlen sich einige Akteure so stark durch die Pflegekammer bedroht, dass sie nicht davor zurückschrecken, Unwahrheiten zu verbreiten und Pflegekräfte gegen ihre eigene Institution aufzuwiegeln. Notwendig ist eine offene und vor allem faire Debatte, aber keine Schmutzkampagne, wie sie zur Zeit von einigen Seiten betrieben wird.

Hintergrund

Im Dezember hat die Pflegekammer einen Bericht zur Lage der Pflegefachberufe in Niedersachsen herausgegeben, der aus der Auswertung der Mitgliederdaten hervorgeht. Erstmals liegen in Niedersachsen damit belastbare Zahlen vor, die unter anderem zeigen, dass die Nachwuchskräfte den Bedarf an Pflegefachkräften in Niedersachsen in den nächsten 15 Jahren nicht decken werden können.

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