DIE GRÜNEN fordern Klarheit von der SPD

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN kritisieren die Stellungnahme des Kreisvorsitzenden der SPD, Hartmut Tammen-Henke, zum Durchbau der Friedenstraße in der Wilhelmshavener Zeitung (Ausgabe 29.07.2016, S.8).

Zwar hat sich die SPD einerseits auf ihrem letzten Parteitag gegen den Ausbau der Friedenstraße ausgesprochen, andererseits hält der SPD-Ortsverein West in einem nachfolgenden Beschluss am Durchbau der Friedenstraße fest. „Das lässt im neu zu wählenden Rat nichts Gutes erwarten“, so  der Sprecher der GRÜNEN in Sachen Friedenstraße, Rolf Biermann.
Mit diesem üblichen „Sowohl- als-auch“ versucht eine offenbar zerstrittene SPD ein rettendes Ufer zu erreichen und Zeit zu gewinnen. Die GRÜNEN fordern in diesem Punkt Klarheit von der SPD. Merkwürdig ist zudem die Äußerung  von Tammen-Henke, das eingeleitete Planfeststellungsverfahren abzuwarten, da es der „der Erkundung des Bürgerwillens“ diene. „Dazu ist ein solches Verfahren gar nicht vorgesehen“, so Biermann.
Für die GRÜNEN haben die Sanierung und die barrierefreie Gestaltung bestehender Straßen, sowie der Ausbau der Fahrradwege, deutlichen Vorrang vor Straßenneubauten.

Keinbahnstraße

----------------------------------------------------------

Wir freuen uns, wenn Sie diesen Beitrag teilen.


Aufrufe: 636

Schreibe einen Kommentar

44 + = 54