Andreas Wagner lacht

Ratsgruppe GUS unterstützt SPD Antrag zu Sondersitzung wegen Wagner

Wagner soll sich in öffentlicher Sondersitzung des Rates erklären. Einstimmig hat sich die Ratsgruppe “Grün-Unabhängig-Sozial” dem SPD-Antrag angeschlossen, der unverzüglich eine öffentliche Sondersitzung des Rates fordert. In dieser Sondersitzung des Rates wird der Oberbürgermeister Andreas Wagner aufgefordert, zu den mittlerweile bundesweit durch die Medien gehenden Vorwürfen umfassend Stellung zu beziehen und sich zu erklären. Gruppensprecher … Weiterlesen …

Keinbahnstraße

Quorum ist erreicht

Das Quorum für die Petition gegen den Durchbau der Friedenstraße ist mit derzeit über 1.400 Stimmen erreicht. Die Bürgerinitiative “kein Durchbau der Friedenstraße” und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN sehen ihr Engagement belohnt. Mit 1.410 von benötigten 1.200 Unterschriften ist die Petition bei “open Petition Deutschland” angenommen worden.   Nun fordert openPetition alle Ratsmitglieder der … Weiterlesen …

Mehrheitsgruppe im Rat versagt bei Oberschule Nord

Mitglieder der Ratsgruppe UWG/Grüne besichtigen die Oberschule Nord und sprechen mit Schulleiter Heinz Bültena. Erhebliche bauliche Mängel wurden bei der Entscheidung zum Schulentwicklungsplan in der Ratssitzung vom Oktober 2015  überhaupt nicht berücksichtigt. Lehrer und Schüler der Schule Nogatstraße klagen in einigen Räumen über Atembeschwerden. Hunderttausende Euro werden für Mietcontainer ausgegeben, statt das Geld in die … Weiterlesen …