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Stellungnahme der Grünen Wilhelmshaven zum Wechsel von Elke Twesten zur CDU

Mit großem Erstaunen und Verständnislosigkeit nimmt der GRÜNE Kreisverband Wilhelmshaven den Wechsel der Landtagsabgeordneten Elke Twesten zur CDU zur Kenntnis.

Elke Twesten | Foto: BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Niedersachsen
Elke Twesten | Foto: BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Niedersachsen

Elke Twesten war seit 1997 in der Partei BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und seit 2008 für diese im Landtag. Twesten machte sich zuletzt für eine ‘schwarz-grüne’ Regierung stark.

In ihrem Wahlkreis Rotenburg/Wümme führte dies zu innerparteilichen Auseinandersetzungen mit den eher ‘links-grün’ orientierten Mitgliedern. Schließlich verlor Frau Twesten in ihrem Wahlkreis Rotenburg/Wümme die Wahl zur Direktkandidatin gegen Birgit Brennecke.

Der Kreisverband Wilhelmshaven sieht Twestens Vorgehen, fünf Monate vor der Landtagswahl die Partei zu wechseln, als grobes Foul an ihren ehemaligen Parteifreunden an.

Ulf Berner, Pressesprecher des Kreisverbandes Wilhelmshaven meint dazu: “Elke Twesten nimmt offensichtlich aus sehr persönlichen Gründen eine ganze Landesregierung in Geiselhaft. Fair wäre es gewesen, mit dem Schritt bis nach der Landtagswahl zu warten.

Die Leidtragenden sind wohl wieder die Wählerinnen und Wähler. Das Ergebnis ihrer Wahl ist jetzt verfälscht. Das Landtagsmandat wird Frau Twestens wohl nicht zurückgeben, aus rein egoistischen Gründen. Persönlich kann ich Frau Twestens Verhalten nur aufs schärfste missbilligen. Pöstchengeschachere ist manch einem*r wohl wichtiger als das Einstehen für Werte und Prinzipien. ” sagt Antje Kloster, Vorsitzende des Kreisverbandes.

Michael von den Berg, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Stadtrat Wilhelmshaven, hat kein Verständnis für Twestens Vorgehen:” Eine enttäuschte Grüne mit schwarzem Herz verkörpert nicht unsere Werte und steht nicht für unsere Zuverlässigkeit.

Die Landesvorsitzenden von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Meta Janssen-Kucz und Stefan Körner zeigen sich menschlich und politisch schwer enttäuscht.

Wir stellen uns Neuwahlen, weil durch den Parteiwechsel von Elke Twesten das Wahlergebnis der letzten Landtagswahl verfälscht wird. Deshalb ist es notwendig, dass die Wählerinnen und Wähler schnellstmöglich über die Zusammensetzung und Machtverhältnisse des Niedersächsischen Landtages entscheiden – und nicht eine einzelne Abgeordnete. Die Landeswahlleiterin wird prüfen, zu welchem Termin vorgezogene Neuwahlen möglich sind und der Landtag wird darüber entscheiden.

Elke Twesten begründet ihren Parteiaustritt nicht mit konkreten inhaltlichen Gründen, sondern allein mit der Nicht-Nominierung für die Landtagswahl 2018 in ihrem Wahlkreis Rotenburg (Wümme) und nimmt für rein persönliche Motive sehr weitreichende Folgen für die Landespolitik in Kauf. Dieses Vorgehen entspricht aus unserer Sicht einem mangelnden Demokratieverständnis., was uns menschlich und politisch schwer enttäuscht.

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